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Samstag, 25 Mai 2024
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Steinmeier zu Antisemitismus: «Schmerzt mich zutiefst»

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Hannover (dpa) – Nach den Schüssen auf die Tür des Rabbinerhauses in Essen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur «Wachsamkeit» aufgerufen. In Deutschland zeige sich «Antisemitismus wieder viel unverhohlener und offener», sagte Steinmeier am Montag in Hannover. Jüdinnen und Juden würden diffamiert, verhöhnt, tätlich angegriffen. Das Staatsoberhaupt erinnerte an den Angriff eines rechtsextremen Attentäters in Halle vor drei Jahren.

«Wie sehr wünschte ich sagen zu können, dass dieser Anschlag in Halle zu einer wirklichen Wende geführt hätte. Aber ich kann es nicht sagen: Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt in Deutschland», sagte Steinmeier.

Schüsse auf früheres Rabbinerhaus in Essen

In der Nacht zu Freitag war in Essen auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in der Innenstadt geschossen worden. In seiner Ansprache in der Synagoge der niedersächsischen Landeshauptstadt nahm der Bundespräsident Bezug auf die Tat eines Unbekannten. «Mich hat diese Nachricht erschüttert», sagte er. «Und auch in Berlin wurde am Wochenende eine Synagoge beschädigt. Das alles schmerzt mich zutiefst.» Er sei überzeugt, dass es darauf nur eine Antwort geben könne: «Wir müssen erstens wachsam sein. Und wir dürfen nicht wegschauen! Wir dürfen in Deutschland keinerlei Antisemitismus dulden!

Steinmeier war zu Gast bei der Ordination von fünf Rabbinern und einem Vorbeter. Laut Bundespräsidialamt handelt es sich um die erste orthodoxe Rabbinerordination in Niedersachsen nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Rabbinerseminar zu Berlin führt alle zwei Jahre Rabbiner nach Abschluss ihres Studiums feierlich in ihr Amt ein.

Generalstaatsanwalt leitet Ermittlungen in Essen

Nach den Schüssen in Essen übernahm die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf die Leitung der Ermittlungen. «Aufgrund des Tatbildes» gehe man von einer «extremistisch und antisemitistisch motivierten Tat» aus, sagte Oberstaatsanwalt Holger Heming der Deutschen Presse-Agentur. Dafür liege ein hinreichender Anfangsverdacht vor, so dass die Generalstaatsanwaltschaft als Zentralstelle für die Terrorismusverfolgung die Ermittlungen führe.

Unter anderem würden weiter Zeugenhinweise gesammelt, hatte ein Polizeisprecher aus Essen zuvor erklärt. Die am Samstag entdeckten älteren Beschädigungen am Metalldach der neuen Synagoge sind nach dpa-Informationen vor mindestens einem Monat entstanden und wiesen bereits Rostspuren auf. Verletzt wurde in beiden Fällen niemand. Ob es einen Zusammenhang der Ereignisse an beiden Synagogen gibt, ist derzeit noch unklar.

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