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Sonntag, 21 April 2024
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Söder: Versprochene Stärkung der Bundeswehr stottert

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München (dpa/lby) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wirft der Bundesregierung vor, bei der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Stärkung der Bundeswehr nicht in die Gänge zu kommen. Das geplante 100-Milliarden-Euro-Programm sei verschlechtert und verwässert worden, kritisierte Söder am Mittwoch nach einem Treffen mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern aus der wehrtechnischen Industrie in München. «Der Motor stottert.» Konkret forderte der CSU-Chef eine rasche Beschaffung von ausreichend Munition, Panzern und Drohnen, eine Luft- und Raketenabwehr und den Kauf neuer F-35-Tarnkappenjets. Scholz hatte die Entscheidung der Bundesregierung für den Kauf der Jets in den USA jüngst bekräftigt.

Zuletzt hatte es immer wieder Unmut über die schleppend angelaufene Beschaffung von Ausrüstung und Waffen gegeben, die nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine nicht genug in Gang gekommen sei. Speziell Bundesverteidigungsministern Christine Lambrecht (SPD) steht dafür in der Kritik – auch seitens der CSU.

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