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Donnerstag, 18 Juli 2024
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Prozess um Drogenskandal bei Polizei: Bewährungsstrafen

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München (dpa) – In einem Prozess um den Drogenskandal im Münchner Polizeipräsidium sind zwei suspendierte Beamte zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Amtsgericht München verhängte am Dienstag jeweils ein Jahr und acht Monate Haft für die beiden Männer – unter anderem wegen Verfolgung Unschuldiger. Einer von ihnen wurde auch wegen Weitergabe und Besitz von Betäubungsmitteln verurteilt.

Sie habe «in Abgründe geblickt, die ich nicht für möglich gehalten hätte», sagte die Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Die Chats zwischen den Angeklagten und weiteren Polizei-Kollegen seien «menschenverachtend und abscheulich» gewesen.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden Männer den Angriff eines Mannes auf sie erfunden und sogar vor Gericht falsch ausgesagt haben, wo ihm aufgrund der Lügen der Polizisten der Prozess gemacht wurde. Beide Männer hatten den Vorwurf der Verfolgung Unschuldiger bestritten.

Der Drogenskandal im Münchner Polizeipräsidium war 2020 nach einer großen Razzia öffentlich geworden. Im Mittelpunkt der Geschichte um koksende Polizeibeamte steht ein Drogendealer, der die Ermittlungen ins Rollen brachte, nachdem er als Kronzeuge über seine uniformierten Kunden ausgepackt und von Polizisten-Rabatten auf Kokain berichtete. Jahrelang hatte die sogenannte «Soko Nightlife» in der Sache ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft führte Ermittlungsverfahren gegen 37 Polizeibeamte und erhob acht Anklagen. 15 Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, drei weitere gegen eine Geldauflage. In zwölf Fällen wurde ein Strafbefehl beantragt, in acht Fällen Anklage erhoben – so auch im Fall des aktuellen Prozesses.

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