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Dienstag, 16 April 2024
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Massenamnestie in Myanmar: Ausländer sollen freikommen

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Naypyidaw (dpa) – Im Rahmen einer Massenamnestie im Krisenland Myanmar werden der Militärjunta zufolge mehrere prominente Ausländer aus dem Gefängnis entlassen. Sie waren von Gerichten, die von den Generälen kontrolliert werden, zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Der australische Wirtschaftsprofessor Sean Turnell, die ehemalige britische Botschafterin in dem Land, Vicky Bowman, ihr Ehemann Htein Lin und der japanische Journalist Toru Kubota würden aus der Haft entlassen, sagte Junta-Sprecher Zaw Min Tun in lokalen Medien. Insgesamt würden mehr als 5700 Gefangene freikommen. Rund 5000 davon seien Männer, fast 700 Frauen. Wann sie genau freikommen oder ob sie bereits frei sind, war zunächst unklar.

Turnell ist der frühere Berater der entmachteten Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Er war kurz nach dem Militärputsch vom Februar 2021 festgenommen worden und musste sich wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein Gesetz zu Amtsgeheimnissen vor Gericht verantworten. Ende September war er zu drei Jahren Haft verurteilt worden – zum Entsetzen von Menschenrechtlern in aller Welt. Die australische Regierung hatte immer wieder die Freilassung Turnells gefordert. Auch Professorenkollegen engagierten sich seit vielen Monaten für ihn.

Junta regiert mit eiserner Faust

Vicky Bowman war Anfang September wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Einwanderungsbestimmungen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Ihr myanmarischer Ehemann, der Künstler Htein Lin, wurde der Beihilfe beschuldigt und ebenfalls zu einem Jahr Haft verurteilt.

Soll bald aus einem Gefängnis in Myanmar freikommen: Die frühere britische Botschafterin Vicky Bowman. Foto: Uncredited/Radio Free Asia/AP/dpa

Im Oktober war der japanische Journalist Toru Kubota zu insgesamt zehn Jahren Haft wegen Volksverhetzung und Verstößen gegen die Kommunikations- und Immigrationsgesetze verurteilt worden. Der Dokumentarfilmer war im Juli festgenommen worden, nachdem er eine Protestaktion in der größten Stadt Yangon (früher: Rangun) gefilmt hatte.

Seit dem Putsch und der Entmachtung von De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi regiert die Junta mit eiserner Faust. Das Militär geht hart gegen jeden Widerstand vor. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen. Es gibt auch Berichte über schwere Folter in den Gefängnissen. Auch Ausländer sind im Visier der Generäle. Suu Kyi sitzt in einem Gefängnis in Einzelhaft und muss sich wegen immer neuer Vorwürfe vor Gericht verantworten. Menschenrechtler sprechen von Schauprozessen.

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