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Donnerstag, 29 Februar 2024
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Steinmeier besucht in Estland deutsche Soldaten

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Ämari (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch zu einem Besuch in Estland eingetroffen. Auf der Luftwaffenbasis Ämari will er sich über den Einsatz der deutschen Luftwaffe zur Überwachung und zum Schutz des Luftraums über dem Baltikum informieren.

Am 6. März haben die deutsche und die britische Luftwaffe gemeinsam das sogenannten Air Policing Baltikum übernommen. Sie fliegen nun Einsätze in gemischten Staffeln. Das heißt: Eine sogenannte Alarmrotte, die startet, wenn sich unbekannte Flugzeuge ohne Transpondersignal oder Funkkontakt dem baltischen Luftraum nähern, besteht aus je einem deutschen und einem britischen Eurofighter.

Wie dies in der Praxis aussieht, erlebte Steinmeier bereits im Anflug auf Ämari. Da die gemeinsam operierenden Luftwaffen ohnehin jeden Tag zweimal einen Trainingsalarm absolvieren müssen, übten sie an diesem Tag einfach mal mit dem Airbus A319, der Steinmeier von Berlin nach Estland brachte. Je eine deutsche und eine britische Maschine setzte sich an die rechte Tragfläche des Airbus und eskortierte diesen bis zur Landung.

Zur Überwachung des Luftraums

Deutschland beteiligt sich bereits seit August vergangenen Jahres an der Überwachung des Luftraums. Nach Angaben der Luftwaffe stiegen ihre Eurofighter seitdem zu 28 Alarmstarts auf und identifizierten russische Militärmaschinen über der Ostsee – das letzte Mal erst am Dienstag. Derzeit sind hier rund 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie drei Kampfjets vom Typ Eurofighter stationiert. Drei weitere Maschinen steuern die Briten bei.

Steinmeier will später in der Hauptstadt Tallinn mit dem Präsidenten des EU- und Nato-Partners Estland, Alar Karis, zusammentreffen. Der ehemaligen Präsidentin Kersti Kaljulaid wird er das Bundesverdienstkreuz verleihen. Zum Abschluss des Besuchs ist an diesem Donnerstag noch ein Frühstück mit Ministerpräsidentin Kaja Kallas geplant, die nach dem Wahlsieg ihrer wirtschaftsliberalen Reformpartei gerade Koalitionsverhandlungen führt.

Große Unterstützerin der Ukraine

Bei den politischen Gesprächen werden der russische Angriffskrieg in der Ukraine und dessen Folgen zentrale Themen sein. Kallas gilt als eine der entschiedensten Unterstützerinnen der Ukraine in Europa. Unter ihrer Führung leistete Estland mehr als ein Prozent seiner Wirtschaftsleistung als Militärhilfe an die Ukraine. Das nur etwa 1,3 Millionen Einwohner zählende Land nahm mehr als 60.000 Flüchtlinge auf. Kallas fordert auch eine Stärkung der Nato-Ostflanke. Estland, das etwas kleiner als das Bundesland Niedersachsen ist, hat im Osten eine rund 300 Kilometer lange Grenze mit Russland.

Steinmeier hatte im vergangenen Jahr bereits die beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Litauen sowie mehrere andere Länder an der Nato-Ostflanke besucht. Dort hatte Deutschland mit seiner anfangs zögerlichen Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine Zweifel an seiner Zuverlässigkeit als Bündnispartner gesät. Auch das deutsche Festhalten an der Gaspipeline Nord Stream 2 trug dazu bei. Steinmeier betonte stets, dass auf Deutschland Verlass sei. Es werde seinen Bündnisverpflichtungen ohne Wenn und Aber nachkommen.

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