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Montag, 15 August 2022
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Städte und Gemeinden: Großveranstaltungen gehen nicht

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Berlin (dpa) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Corona-Lage als «äußerst dramatisch» bezeichnet und Bund und Länder zu schärferen Maßnahmen aufgefordert.

Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Unser Gesundheitssystem kommt an seine Grenzen, die Infektionszahlen steigen ungebremst. Eine weitere, möglicherweise noch gefährlichere Virus-Variante ist in Südafrika erstmals aufgetreten. Volle Fußballstadien und Großveranstaltungen gehen in dieser kritischen Phase der Pandemie nicht und setzen ein vollkommen falsches Signal.»

Bisherige Maßnahmen reichen nicht aus

Die bisher von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen reichten zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie erkennbar nicht aus, so Landsberg. «In Teilgebieten Deutschlands mit extrem hohen Inzidenzzahlen wird es ohne einen Lockdown nicht gehen. Mit dem Auslaufen der epidemischen Notlage fehlt dafür allerdings die notwendige Rechtsgrundlage.» Hier sei die künftige Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP gefordert, im Bundestag noch vor der Weihnachtspause erneut die epidemische Notlage festzustellen, um so die notwendigen Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen.

«Gleichzeitig brauchen wir endlich eine mittelfristige Strategie, damit Deutschland nicht in die Endlosschleife der Pandemie gelangt», sagte Landsberg. «Dazu gehört zum Beispiel die Einführung von Impfpflichten insbesondere für berufsspezifische Gruppen in medizinischen Berufen und in der Pflege. Da wir die Erfahrung gemacht haben, dass die Impfungen in ihrer Wirkung deutlich nachlassen, müssen schon jetzt die Vorbereitungen getroffen werden, um regelmäßige Booster-Impfungen für alle anzubieten. Daneben ist eine Kommunikation der Regierung unverzichtbar, die den Menschen die Dramatik der Lage deutlich macht und damit hoffentlich einen Impuls für mehr Impfungen auslöst.»

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