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Donnerstag, 18 Juli 2024
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Neues Programm soll Verurteilte vor Haftstrafen bewahren

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München (dpa/lby) – Das bayerische Justizministerium legt ein neues Programm auf, mit dem sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen vermieden werden sollen. Ab September soll das Projekt «Aufsuchende Sozialarbeit» nach Möglichkeit verhindern, dass zu einer Geldstrafe Verurteilte, die nicht zahlen können oder wollen, in Haft genommen werden, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Dabei sollen Mitarbeiter der Gerichtshilfe persönlichen Kontakt zu den Verurteilten aufnehmen und sie zu Alternativen beraten.

Die Gerichtshilfe könne Vorschläge für Ratenzahlungen unterbreiten oder den Kontakt zu sogenannten Haftvermeidungsprogrammen herstellen. Bereits seit 2005 können Verurteilte ihre Geldstrafe mit dem Programm «Schwitzen statt Sitzen» auch durch gemeinnützige Arbeit verbüßen. Seit drei Jahren gibt es zudem ein Programm, in dem Vermittlungsstellen bei der Ausarbeitung von Ratenzahlungsplänen Hilfe leisten.

Justizminister Georg Eisenreich erklärte, mit dem neuen Programm wolle man «den Menschen gezielt professionelle Hilfe anbieten». Zudem würden Gefängnisse durch die Maßnahmen entlastet.

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