27.4 C
Neumarkt
Donnerstag, 7 Juli 2022
StartPanoramaKanzler Scholz bleibt bei «Ja» zu Impfpflicht

Kanzler Scholz bleibt bei «Ja» zu Impfpflicht

Schaufenster Neumarkt

-Anzeige-
Anzeige

Berlin (dpa) – Die Ministerpräsidenten haben sich erstmals im neuen Jahr zu einer Videokonferenz zusammengeschaltet, um weitere Schutzmaßnahmen gegen die stark steigenden Corona-Zahlen zu erörtern.

Auf dem Tisch liegt eine vorläufige Beschlussvorlage mit schärferen Regeln zur Eindämmung der sich ausbreitenden Omikron-Virusvariante. Sie sieht unter anderem eine gemeinsame Regelung zu 2G plus im Kernbereich der Gastronomie vor sowie eine dringende Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel. Am Mittag wollten die Ministerpräsidenten ihre Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fortsetzen.

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Er dringt zudem auf eine rasche Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht.

Bundestag soll über Impfpflicht entscheiden

Scholz befürwortet weiterhin die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Die Haltung des Bundeskanzlers dazu habe sich nicht verändert, sagte eine Regierungssprecherin. «Er hat sich ja dafür ausgesprochen und hat auch gesagt, dass er im Falle einer Abstimmung im Bundestag dafür stimmen würde, und daran hat sich auch nichts geändert», fügte sie hinzu.

Über eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Eine schnelle Entscheidung darüber wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine «Orientierungsdebatte» im Bundestag noch in diesem Monat. Die SPD sagte gestern, ein Abschluss des Gesetzgebungsprozesses werde «noch im ersten Quartal» angestrebt. Das kann also theoretisch auch erst im März sein.

Gib uns ein "Gefällt mir" auf Facebook und bleibe informiert

1,876FansGefällt mir

-Anzeigen-

Bleiben Sie informiert mit unserem Newsletter

Der Wochenblatt Neumarkt Newsletter informiert Sie einmal in der Woche über aktuelle Nachrichten aus der Stadt- und dem Landkreis Neumarkt. Verpassen Sie keine Sonderangebote, Geschäftseröffnungen und vieles mehr.

Aktuelle Nachrichten

Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren