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Donnerstag, 6 Oktober 2022
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Gericht entscheidet über Berufungsantrag von Julian Assange

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London (dpa) – Im juristischen Tauziehen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange soll sich am Montag entscheiden, ob der Rechtsstreit um seine Auslieferung in die USA in die nächste Instanz geht.

Der High Court in London will heute um 10.45 Uhr (Ortszeit) mitteilen, ob er der Argumentation von Assanges Anwälten, die vor den britischen Supreme Court ziehen wollen, folgt oder eine Berufung untersagt. In diesem Fall würde die Entscheidung über die Auslieferung in die USA an das britische Innenministerium verwiesen. Assanges Verlobte, Stella Moris, wollte vor Ort sein und eine Erklärung abgeben.

Zu Beginn des Jahres hatte ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges in die USA mit Blick auf seine psychische Gesundheit untersagt. Die USA hatten entsprechende medizinische Gutachten jedoch angezweifelt, Berufung eingelegt und damit auch Erfolg gehabt. Ein Berufungsgericht hatte das Auslieferungsverbot im vergangenen Dezember aufgehoben. Diese Entscheidung will Assange nun beim obersten britischen Gericht, dem Supreme Court, überprüfen lassen.

Sollte der Berufungsantrag heute abgelehnt werden, bedeute das noch nicht das Ende des Rechtsstreits, sagte Wikileaks-Chef Kristinn Hrafnsson der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung würde dann zunächst bei der britischen Innenministerin Priti Patel liegen. Sollte sie dem US-Auslieferungsantrag zustimmen, könne dagegen allerdings ebenfalls wieder vor Gericht Berufung eingelegt werden.

«Dies könnte die letzte Chance sein, um Julian Assanges Auslieferung in die USA zu stoppen», schrieb Rebecca Vincent, die Londoner Vertreterin der Pressefreiheitsorganisation Reporter Ohne Grenzen, auf Twitter. «Was auch immer als nächstes passiert, Großbritannien trägt auch eine rechtliche und moralische Verantwortung.»

Assanges Angehörige, vor allem seine Verlobte, machen sich Sorgen um seine Gesundheit. Bislang stand sein psychisches Wohlergehen im Vordergrund, doch die Situation scheint ihm auch immer stärker körperlich zuzusetzen. Kurz nach dem jüngsten Urteil teilte Moris mit, Assange habe einen kleinen Schlaganfall erlitten.

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