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Mittwoch, 17 Juli 2024
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Bayern verdoppelt Hilfen für Ukraine auf zehn Millionen Euro

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München/Kiew (dpa/lby) – Der Freistaat Bayern verdoppelt seine Hilfsgelder für die Ukraine auf zehn Millionen Euro. Das hat das Kabinett am Dienstag in seiner Sitzung in München beschlossen. Im Dezember 2022 hatte der Ministerrat Hilfen in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen. Von dem Geld konnten Notstromaggregate, Fahrzeuge der Bayerischen Polizei, Ausstattung für Aufwärmzelte und Anlaufpunkte (Notstromgeneratoren, Zeltheizungen mit entsprechenden Zuleitungen, Tankbehälter mit Zapfanlage und Großraumzelte) sowie Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung gestellt werden.

Zum Auftakt der Sitzung hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Ukraine in einer Videoschalte dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko zusätzliche Hilfen versprochen und betont, Bayern wolle den Kontakt zwischen dem Freistaat und der Ukraine intensivieren. «Wir sind enge Freunde, und wir wollen diese Freundschaft auch weiter ausbauen», sagte Söder.

Unter anderem will Bayern sein seit einigen Jahren bestehendes Büro in Kiew weiter ausbauen, ebenso wie eine bayerisch-ukrainische Regierungskommission. Letztere war 1990 gegründet worden und hat seither in regelmäßigen Abständen getagt, jedenfalls bis zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Europaministerin Melanie Huml (CSU) hatte die Ukraine zuletzt 2021 besucht. Doch auch seit Kriegsbeginn pflegt die Staatsregierung enge Kontakte, unter anderem zu Klitschko. Über eine eigene Auslandsvertretung in der ukrainischen Hauptstadt verfügt der Freistaat seit dem Jahr 2018.

«Wir haben großen Respekt, wirklich großen Respekt, wie Sie diese schwere Situation meistern. Das ukrainische Volk kämpft unglaublich tapfer», sagte Söder zu Klitschko. «Und wir haben uns geschämt dafür, dass es am Anfang in Deutschland Menschen gab, die die Ukraine aufgefordert haben zu kapitulieren.» Bayern sehe das andersherum.

Seit Oktober 2022 seien rund 45 Prozent der ukrainischen Energieinfrastruktur zerstört worden, hieß es weiter. Ukrainischen Angaben zufolge seien seit Beginn des Krieges mehr als 150.000 Wohngebäude zerstört worden.

Man wolle damit beim Wiederaufbau von Infrastruktur mithelfen. «Sie brauchen alles an Unterstützung, was in dieser schwierigen Situation notwendig ist. Da können Sie sich auf unsere Freundschaft und Unterstützung zu 100 Prozent verlassen.» Zudem betonte Söder, aus der Ukraine geflüchtete Familien würden hier sehr herzlich aufgenommen. Das gelte auch für Schüler an Bayerns Schulen. Allein in Bayern sind bisher 157.000 Flüchtlinge aufgenommen worden, davon etwa 42.000 in staatlichen Unterkünften.

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