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Sonntag, 14 August 2022
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Ausschuss des Städtetages tagte in Neumarkt

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Treffen der Vertreter der kreisangehörigen Kommunen

Am 25. und 26. Oktober trafen sich rund 30 Oberbürgermeister und Erste Bürgermeister sowie Vertreter der Geschäftsstelle des Städtetages in Neumarkt, um in der Kleinen Jurahalle über aktuelle Themen zu beraten. Für Abwechslung sorgte ein buntes Rahmenprogramm, unter anderem eine Besichtigungstour inklusive einer Führung durch das neue Schlossbad der Stadt. Der Vorsitzende des Ausschusses, Erster Bürgermeister Toni Dutz aus Wiesau, dankte OB Thumann für die Einladung und die gelungene Organisation der Tagung. „Es wurde ein angenehmes und förderliches Tagungsklima geschaffen. Neumarkt hat sich uns als attraktive und gastfreundliche Stadt präsentiert.“

Gedankenaustausch

Der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetages Bernd Buckenhofer stieß unter anderem die Diskussion über aktuelle Aussagen zur Finanzlage der Kommunen, die Frage der Kompensation der Steuermindereinnahmen im Jahr 2021 sowie die Corona-Pandemie an. Weitere Themen waren die Umsetzung des Ganztagesförderungsgesetzes und die daraus resultierenden Herausforderungen für die Kommunen bei der Umsetzung. Ebenfalls im Fokus stand das Onlinezugangsgesetz. Dieses gibt bestimmte Fristen vor, bis zu denen entsprechende Angebote in den Kommunen vorhanden sein müssen. Es zeige laut Aussagen einiger Teilnehmer einmal mehr, wie unbefriedigend der Ablauf sei. Bund oder Freistaat beschließen ein umfassendes Gesetz, dessen Umsetzung vor Ort in den Kommunen erfolgen soll. Diese seien allerdings weder finanziell und organisatorisch noch zeitlich und personell dazu in der Lage. 

Auch Oberbürgermeister Thumann sieht dies so, weshalb er den Austausch mit seinen Kolleginnen und Kollegen bei solchen Treffen schätzt: „Viele Entwicklungen betreffen uns alle gleichermaßen. Da ist es hilfreich zu erfahren, welche Lösungen zu einem Sachproblem oder bei der Realisierung eines Projektes andernorts gefunden wurden. Das Treffen in Neumarkt hat sich demnach wie alle früheren als ein Gewinn für die Teilnehmer erwiesen.“

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